10.04.2021 in Umwelt
Frühjahrsputz am Parkplatz am Galgenbachweg' mit dem AK Rote Umweltpolitik
Der AK „Rote Umweltpolitik für Neufahrn" hat mit einem Dutzend Helfer*innen bereits zum dritten Mal innerhalb eines halben Jahres Müll in Neufahrn gesammelt. Diesmal wurde am Parkplatz am Galgenbachweg – gegenüber von Rewe, Penny und DM – gestartet und von dort aus Richtung Oskar-Maria-Graf Gymnasium allerlei Müll gesammelt.
01.04.2021 in Umwelt
AK Rote Umweltpolitik pflanzt 10 neue Apfelbäume für alle
Der AK „Rote Umweltpolitik für Neufahrn" hat gemeinsam mit dem Neufahrner Bauhof 10 Apfelbäume verschiedener Sorten am Radweg von Neufahrn nach Massenhausen gepflanzt. Auf den beiden durch zwei Salzweiden geteilten Streifen mit einer Breite von ca. 5 Metern und einer Länge von ca. jeweils 50 Metern, werden demnächst noch Blühstreifen angelegt. Dabei kommt eine regionale und extensive Mischung zum Einsatz.
14.03.2021 in Gemeinderat
Hybridsitzungen auch in Neufahrn
Die Neufahrner SPD-Fraktion begrüßt die geplante Gesetzesänderung zur Einführung von Hybridsitzungen.
Die bayerische Staatsregierung beabsichtigt, mit einer Änderung des Kommunalrechts den Handlungsspielraum der Kommunen zu erweitern und eine audiovisuelle Zuschaltung der gewählten Kommunalpolitiker*innen bei Sitzungen zu erlauben. Dabei bliebe das Stimmrecht für alle Gremiumsmitglieder, ob nun physisch anwesend im Sitzungssaal oder digital zugeschaltet, erhalten. Die Kommunen haben es dann selbst in der Hand, die technischen Möglichkeiten zu schaffen, so dass sich die Mitglieder eines Gemeinderats online zuschalten lassen können.
Die Neufahrner SPD-Fraktion begrüßt eine solche längst überfällige Gesetzesänderung.
Anders als bei Ferien bzw. - Pandemieausschüssen, zu denen nur einzelne Vertreter der Fraktionen entsandt werden dürfen, können bei den geplanten Hybridsitzungen alle gewählten Ratsmitglieder teilnehmen, ob nun vor Ort im Sitzungssaal oder online zugeschaltet. Für die demokratische Entscheidungsfindung in unserer Gemeinde sind Diskussionen und der Austausch zwischen den Mandatsträger*innen im Gemeinderat zwingend notwendig.
Nicht nur in Pandemiezeiten wird damit das kommunalpolitische Amt erleichtert, auch zum Beispiel Eltern mit kleineren Kindern oder Mandatsträger*innen mit körperlichen Einschränkungen profitieren davon.
Wir werden uns deshalb dafür einsetzen, dass diese Verbesserungen in Neufahrn umgesetzt werden, wenn das Gesetz in seiner endgültigen Fassung verabschiedet ist.
13.03.2021 in Frauen von SPD Kreisverband Freising
Erweiterung des Frauenhauses
Die SPD-Kreistagsfraktion hat im Kreistag zwei Anträge eingebracht, mit denen sie die drängenden Probleme rund um die wertvolle Arbeit des Frauenhauses lösen will.
Vor allem muss Folgendes zum Wohle der von familiärer Gewalt bedrohten Frauen und ihrer Kinder angepackt werden:
- Erweiterung des Freisinger Frauenhauses auf mindestens 8 Plätze für Frauen und mindestens 15 Plätze für Kinder
- Suche nach einem Grundstück und Errichtung eines Frauenhauses, falls keine geeignete bestehende Immobilie gefunden werden kann
- Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, in den Frauen nach ihrem Aufenthalt im Frauenhaus ziehen können
- Ausbau der Maßnahmen, die familiärer Gewalt vorbeugen und betroffene Frauen und ihre Kinder qualifiziert begleiten
Die Aufnahmekapazität des Freisinger Frauenhauses reicht seit vielen Jahren bei Weitem nicht
aus, um dem Bedarf gerecht zu werden, sodass das Recht der betroffenen Frauen und Kinder
auf den Schutz ihrer körperlichen und seelischen Unversehrtheit massiv verletzt wird. Beispielsweise
gab es im Jahr 2019 163 Anfragen, aber nur 19 Aufnahmen.
Daher müssen Schutzsuchende immer wieder abgewiesen werden, auch Frauenhäuser in anderen Landkreisen können nicht dazu beitragen, den Bedarf zu decken. Der Mangel an Aufnahmemöglichkeiten zwingt Schutzsuchende dazu, bei ihrem gewalttätigen Partner zu bleiben mit all den überaus negativen Folgen für die Frauen und ihre schutzbedürftigen Kinder. Das können wir als Gesellschaft nicht hinnehmen.
23.02.2021 in Wahlen von SPD Kreisverband Freising
Andreas Mehltretter zum Bundestagskandidaten gewählt
Am Sonntag wurde Andreas Mehltretter, SPD-Kreisvorsitzender und Stadtrat in Freising, zum Bundestagskandidaten gewählt in unserem Bundeswahlkreis 214, der aus den Landkreisen Freising und Pfaffenhofen sowie Stadt und Verwaltungsgemeinschaft Schrobenhausen besteht. Die Versammlung fand aufgrund der Corona-Pandemie als Online-Videokonferenz statt, ihre Stimme gaben die Delegierten in zwei Wahllokalen ab.
Mehltretter setzte sich in der Wahl mit 29 zu 25 Stimmen gegen den Pfaffenhofener Manuel Hummler durch. In seiner Bewerbungsrede hatte Mehltretter seine Ziele für den Wahlkampf und den Bundestag klargemacht: „Ich will eine gerechte Gesellschaft, die zusammenhält und Sicherheit gibt, etwa mit einer besseren Grundsicherung, einer guten Rente und bezahlbarem Wohnraum. Ich will eine Politik, die Verantwortung übernimmt, indem sie die Energiewende anpackt, Menschen aus Seenot rettet und Waffenexporte strikt reguliert. Und ich will wieder Mut auf Fortschritt machen, der allen in unserer Gesellschaft zugute kommt.“
Auch wenn Corona besondere Herausforderungen an den Wahlkampf stellt, wird die SPD mit voller Kraft für ein starkes Ergebnis bei der Bundestagswahl arbeiten – Mehltretter freute sich am Sonntag auf einen „lebendigen und erfolgreichen Wahlkampf“.
06.02.2021 in Gemeinderat
Neue Newsletterausgabe - Februar 2021
Unsere Fraktion berichtet: Neues aus dem Gemeinderat
Die neue Ausgabe unseres Fraktionsnewsletters ist da!
Der Newsletter erscheint in regelmäßigen Abständen und wird immer hier auf der Website sowie in den sozialen Netzwerken zu finden sein.
Link zur aktuellen Ausgabe [Februar 2021]
13.12.2020 in Soziales
Ein bisschen Advent für alle!
Bereits im neunten Jahr geht die SPD Neufahrn in der Vorweihnachtszeit zu den Unterkünften der Obdachlosen, um dort etwas weihnachtliche Stimmung zu erzeugen. Wir stellen kleine, geschmückte Bäumchen auf, darunter kommen bunte Teller mit Mandarinen, Äpfeln, Lebkuchen, Stollen und Süßigkeiten. Hier hat gerade Manuela Auinger einen Baum geschmückt.
06.12.2020 in Presse
Neuer PIN - Aktuelle Politik in Neufahrn
Ein turbulentes Jahr liegt hinter uns. Nicht nur die Corona-Pandemie prägt die politischen Debatten. Auch auf kommunaler Ebene hat sich nach der Wahl im März 2020 einiges getan. Über die Neuigkeiten in der Gemeinde berichten wir in der aktuellen Ausgabe des PIN.
23.11.2020 in Gemeinderat
Einführung einer Bürger*innen-App
In einem Antrag an den Neufahrner Gemeinderat fordert die SPD Neufahrn die Schaffung einer Bürger*innen-App, die das bestehende Online-Angebot der Gemeinde ergänzen, sowie als Melde- und Info-App fungieren soll.
Sie soll für die Betriebssysteme iOS und Android nutzbar sein und Bürger*innen die Möglichkeit geben, schnell und unkompliziert Informationen einzusehen und mit der Verwaltung Kontakt aufzunehmen.
Der vollständige Antrag findet sich hier.
31.10.2020 in Gemeinderat
Neue Newsletterausgabe - Oktober 2020
Unsere Fraktion berichtet: Neues aus dem Gemeinderat
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Link zur aktuellen Ausgabe [Oktober 2020]
20.09.2020 in Umwelt & Verkehr
Lärmaktionsplanung für den Flughafen München
Die Regierung von Oberbayern als zuständige Behörde gibt der Öffentlichkeit derzeit Gelegenheit an der Ausarbeitung und der Überprüfung eines Lärmaktionsplans mitzuwirken. Am 07.08.2020 hat hierfür die erste Mitwirkungsphase begonnen: Bis einschließlich 21.09.2020 hat die Bevölkerung Gelegenheit sich durch Ausfüllen eines Fragebogens zu beteiligen. Die Rückmeldungen der Bürger werden vom Ministerium erfasst, ausgewertet und bei der Erstellung des Lärmaktionsplans entsprechend berücksichtigt. Ziel und Zweck des Lärmaktionsplans ist die Festlegung von Maßnahmen zur Minderung der vom Flughafen ausgehenden Lärmimmissionen. Grundlage ist eine EG-Richtlinie zur Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm.
15.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Freising
SPD fordert die Aufnahme von Schutzsuchenden aus Moria
In einem Antrag an den Freisinger Kreistag fordert die SPD im Kreis Freising, dass der Landkreis sich zur Aufnahme von mindestens 50 Schutzsuchenden aus dem abgebrannten und völlig zerstörten Flüchtlingslager Moria bereiterklärt. Angesichts des Leids ist es eine humanitäre Verpflichtung, der eigenen Leistungsfähigkeit angemessen zu helfen. Wir wollen, dass der Landkreis mit der erklärten Aufnahmebereitschaft auch ein Signal an Bundesinnenminister Seehofer sendet, dass schnell eine humane Lösung gefunden werden kann.
Im Landkreis Freising wurden seit 2015 viele Unterkünfte für Asylsuchende geschaffen. Aufgrund des Rückgangs der Zuwanderung wurden einige Unterkünfte zwischenzeitlich wieder frei oder sind aktuell nicht voll belegt. Der Landkreis hat somit freie Kapazitäten zur Aufnahme von Hilfesuchenden.
Der vollständige Antrag findet sich hier.
06.08.2020 in Gemeinderat
Neue Newsletterausgabe - August 2020
Unsere Fraktion berichtet: Neues aus dem Gemeinderat
Die neue Ausgabe unseres Fraktionsnewsletters ist da!
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24.07.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Freising
Kreistag entscheidet gegen Sonderzulage für die Mitarbeiter des Kreiskrankenhauses
Klatschen alleine reicht nicht.
Leider müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass zwar verbal alle Parteien den Mitarbeitern des Freisinger Klinikums Lob und Anerkennung zollen und ebenso viele der Meinung sind, dass in Coronazeiten den Mitarbeitern nicht genug gedankt werden kann, aber kosten darf das natürlich nichts. Um den vorbildlichen Einsatz und die übermäßige Arbeitsbelastung des Klinikpersonals während der Corona-Pandemie zu würdigen, hatte die SPD bereits im Mai den Antrag auf Gewährung einer einmaligen Sonderzulage i.H.v. 1.000 EUR gestellt.
Das Bundesfinanzministerium hatte zuvor die Möglichkeit eröffnet, eine steuer- und sozialabgabenfreie Sonderzulage von bis zu 1.500 EUR zu gewähren. Die übrigen 500 EUR wurden bereits seitens des Freistaats bewilligt.
Durch diese einmalige Zulage wollten wir den Bediensteten unseres Kreiskrankenhauses neben den vielen lobenden Worten der Anerkennung in den letzten Wochen und Monaten auch eine monetäre Wertschätzung gewähren. Wir sehen darin auch kein "Geschenk" wie es seitens der Freien Wähler betitelt wurde, sondern eine verdiente Leistungsprämie für die übermäßige Arbeitsbelastung durch die Corona-Situation.
Auch eine Ungleichbehandlung, die seitens der CSU angeführt wird, sehen wir nicht. Keine andere Berufsgruppe wurde während der Pandemie in den letzten Monaten so sehr gefordert wie das klinische Personal. Dass die Bevölkerung dies anerkennt, zeigte sich allerorts in den vielen Solidaritätsbekundungen. Als Arbeitgeber hätte der Landkreis nun die Möglichkeit und der Kreistag unseres Erachtens die politische Ver-antwortung gehabt, diesen warmen Worten auch Taten folgen zu lassen.
Unser Antrag wurde gestern mit 30:25 durch die Stimmen von CSU, Freien Wählern, AfD, FDP und Teilen der Freisinger Mitte im Kreistag abgelehnt. Danke an GRÜNE, ödp, DIE LINKE und einzelne aus den ablehnenden Fraktionen für Ihre / Eure Stimmen und die argumentative Unterstützung!
Die SPD-Kreistagsfraktion
22.07.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Freising
Kreis-SPD unterstützt Bemühungen des Landrats zu Kreis-Wohnungsbaugesellschaft
Der SPD-Kreisverband und die Fraktion der SPD im Kreistag begrüßen in einer Pressemitteilung die Ankündigung des neuen Landrats Helmut Petz, statt der Auflösung neue Optionen für die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft zu prüfen. „Wir freuen uns über die Bemühungen des Landrats“, so SPD-Kreisvorsitzender Andreas Mehltretter. „Der Kreis Freising braucht dringend mehr bezahlbare Wohnungen. Auch der Landkreis muss seinen Teil zur Linderung der Wohnungsprobleme leisten, und die Wohnungsbaugesellschaft ist dafür ein gutes Instrument.“
15.07.2020 in Gemeinderat
Neues aus dem Gemeinderat - unsere Fraktion berichtet
Unsere Fraktion berichtet: Neues aus dem Gemeinderat
Heute ist es soweit. Unser Fraktion berichtet über Neues aus dem Gemeinderat.
"Wir wollen die teilweise sehr komplexen Themen herunterbrechen und allen Leuten die Möglichkeit geben an der Kommunalpolitik teilzuhaben, auch wenn sie es nicht zu den Sitzungen schaffen.", sagt unsere Fraktionssprecherin Beate Frommhold-Buhl.
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27.05.2020 in Umwelt & Verkehr von SPD Kreisverband Freising
Bessere Regionalbahnverbindungen und Ausbau der Bahnstrecke nach München – Anfrage der SPD an Verkehrsministerium
Wie unterstützt der Freistaat den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im Landkreis Freising? Das wollte der SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn mit einer Anfrage in Erfahrung bringen, die er in Zusammenarbeit mit dem SPD-Kreisverband an das Staatsministerium für Wohnen, Bauen und Verkehr gerichtet hatte.
19.05.2020 in Gemeinderat
Die neue Gemeinderatsfraktion in Neufahrn
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Wir stellen vor: Unsere Fraktion im neu gewählten Gemeinderat.
Im Ausschuss für Bau, Umwelt und Mobilität ist für uns Maximilian Heumann.
Im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaft ist Manuela Auinger.
Im Ausschuss für Personal, Soziales und Kultur ist Beate Frommhold-Buhl.
Unser Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss: Manuela Auinger.
Unsere Mandatsträger*innen freuen sich auf ihre künftigen Aufgaben und werden wie bisher ein offenes Ohr für die Anliegen der Neufahrnerinnen und Neufahrner haben.
06.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Freising
Sonderzulage für Beschäftigte im Krankenhaus
Am 1. Mai, passend zum Tag der Arbeit unter dem Motto "Solidarisch ist man nicht alleine", haben die SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Kreisverband beantragt, dass die Beschäftigten am Klinikum Freising für die Monate Juni und Juli 2020 eine Sonderzulage erhalten sollen - dies gilt für den medizinischen Bereich, für Verwaltung und Service.
Die Beschäftigten haben in den letzten Wochen enorm viel geleistet, um schwer erkrankte Corona-Patienten zu versorgen, und sie werden weiterhin viel leisten müssen.
Applaus für diese Leistung ist wichtig, aber Wertschätzung drückt sich auch in Bezahlung aus, daher haben wir diesen Antrag gestellt - hier der volle Wortlaut:
02.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Freising
DANKE TONI!
Anton Neumaier (*1952), allen bekannt als Toni, war seiner Heimatstadt Moosburg und dem Landkreis Freising herausragende 42 Jahre lang, von 1978 bis 2020, kommunalpolitisch verbunden. Er ging von 1978 bis 2014 sechsunddreißig Jahre lang im Moosburger Rathaus aus und ein, 18 Jahre als Erster Bürgermeister und in Summe 18 Jahre als Stadtrat. Von 1984 bis 2020 war er ununterbrochen Mitglied des Freisinger Kreistags.
Toni Neumaier ist Sozialdemokrat von echtem Schrot und Korn, seit 51 Jahren ist er Gewerkschaftsmitglied, seit 49 Jahren Mitglied der SPD. Sein Erfolg bei den Bürgerinnen und Bürgern war immer eng mit seinem unbeugsamen Einsatz für die "einfachen Leute", seinem nachdrücklichen und wortgewaltigen Eintreten für die Interessen Moosburgs, mit seiner Verwurzelung in den Vereinen und seinem Bekenntnis zur bayerischen Heimat und Sprache verknüpft.
Sein soziales Engagement, das er auch im "Unruhestand" stetig fortgeführt hat, ist eng verbunden mit dem Roten Kreuz, der Arbeiterwohlfahrt und vielen weiteren Organisationen.
Toni war und ist ein sachorientierter Pragmatiker und trotzdem, oder gerade deswegen, ein streitbarer Charakterkopf, der sich mit Kompromissen auf dem kleinsten Nenner nicht zufrieden gibt.
Die SPD, die Stadt Moosburg und der Landkreis Freising sind Anton Neumaier für seinen selbstlosen und unermüdlichen Einsatz für unser Gemeinwesen zu größtem Dank verpflichtet.
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Maria Noichl: https://maria-noichl.eu/
Katarina Barley: https://katarina-barley.spd.de/
Termine
07.05.2024, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Veranstaltung "Wehrhaftes Europa" mit Christoph Schmid, MdB
Wie kann Europa wehrhaft werden? Wie kann die Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigung effektiver gestalte …
13.05.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Demo: Miteinander FÜR ein demokratisches Europa ohne Rechtsextremismus
…
25.05.2024, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Infostand der SPD Neufahrn
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