Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
28.12.2021 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Freising
Mehrheit im Kreistag lehnt Resolution für Grundsteuer C ab
22.07.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Freising
Kreis-SPD unterstützt Bemühungen des Landrats zu Kreis-Wohnungsbaugesellschaft
Der SPD-Kreisverband und die Fraktion der SPD im Kreistag begrüßen in einer Pressemitteilung die Ankündigung des neuen Landrats Helmut Petz, statt der Auflösung neue Optionen für die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft zu prüfen. „Wir freuen uns über die Bemühungen des Landrats“, so SPD-Kreisvorsitzender Andreas Mehltretter. „Der Kreis Freising braucht dringend mehr bezahlbare Wohnungen. Auch der Landkreis muss seinen Teil zur Linderung der Wohnungsprobleme leisten, und die Wohnungsbaugesellschaft ist dafür ein gutes Instrument.“
06.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Freising
Sonderzulage für Beschäftigte im Krankenhaus
Am 1. Mai, passend zum Tag der Arbeit unter dem Motto "Solidarisch ist man nicht alleine", haben die SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Kreisverband beantragt, dass die Beschäftigten am Klinikum Freising für die Monate Juni und Juli 2020 eine Sonderzulage erhalten sollen - dies gilt für den medizinischen Bereich, für Verwaltung und Service.
Die Beschäftigten haben in den letzten Wochen enorm viel geleistet, um schwer erkrankte Corona-Patienten zu versorgen, und sie werden weiterhin viel leisten müssen.
Applaus für diese Leistung ist wichtig, aber Wertschätzung drückt sich auch in Bezahlung aus, daher haben wir diesen Antrag gestellt - hier der volle Wortlaut:
02.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Freising
DANKE TONI!
Anton Neumaier (*1952), allen bekannt als Toni, war seiner Heimatstadt Moosburg und dem Landkreis Freising herausragende 42 Jahre lang, von 1978 bis 2020, kommunalpolitisch verbunden. Er ging von 1978 bis 2014 sechsunddreißig Jahre lang im Moosburger Rathaus aus und ein, 18 Jahre als Erster Bürgermeister und in Summe 18 Jahre als Stadtrat. Von 1984 bis 2020 war er ununterbrochen Mitglied des Freisinger Kreistags.
Toni Neumaier ist Sozialdemokrat von echtem Schrot und Korn, seit 51 Jahren ist er Gewerkschaftsmitglied, seit 49 Jahren Mitglied der SPD. Sein Erfolg bei den Bürgerinnen und Bürgern war immer eng mit seinem unbeugsamen Einsatz für die "einfachen Leute", seinem nachdrücklichen und wortgewaltigen Eintreten für die Interessen Moosburgs, mit seiner Verwurzelung in den Vereinen und seinem Bekenntnis zur bayerischen Heimat und Sprache verknüpft.
Sein soziales Engagement, das er auch im "Unruhestand" stetig fortgeführt hat, ist eng verbunden mit dem Roten Kreuz, der Arbeiterwohlfahrt und vielen weiteren Organisationen.
Toni war und ist ein sachorientierter Pragmatiker und trotzdem, oder gerade deswegen, ein streitbarer Charakterkopf, der sich mit Kompromissen auf dem kleinsten Nenner nicht zufrieden gibt.
Die SPD, die Stadt Moosburg und der Landkreis Freising sind Anton Neumaier für seinen selbstlosen und unermüdlichen Einsatz für unser Gemeinwesen zu größtem Dank verpflichtet.
02.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Freising
DANKE DIETER!
Dieter Thalhammer (*1943) war unglaubliche 44 Jahre, von 1976 bis 2020, Mitglied des Freisinger Kreistags. In diese lange Zeit des kommunalpolitischen Wirkens fällt eine enorme Bandbreite an Aktivitäten und Aufgaben: als Leitender Angestellter der Gemeinde Eching, wo er sein Verwaltungshandwerkszeug verfeinerte, als Stadtrat in Freising von 1978 bis 1994, als Fraktionsvorsitzender in Stadtrat und Kreistag, als Wirtschaftsreferent und natürlich als Oberbürgermeister seiner Heimatstadt Freising von 1994 bis 2012. Für dieses politische Schaffen ist der Träger des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland und Ehrenbürger der Stadt Freising vielfach geehrt und ausgezeichnet worden.
Dieter Thalhammers Erfolg bei den Bürgerinnen und Bürgern hängt eng damit zusammen, dass er ein dezidiert bayerischer und pragmatischer Sozialdemokrat ist mit ausgeprägtem Interesse für die Geschichte Freisings und Bayerns, verwurzelt in den christlichen Traditionen, im lokalen Brauchtum und in zahllosen Vereinen wie dem Partnerschaftsverein oder der Katholischen Arbeitnehmerbewegung.
In Dieter Thalhammers Amtszeit fällt eine Fülle von Weichenstellungen, die von seinen Nachfolgern, im Amt und im Stadtrat, konsequent fortgeführt und weiterentwickelt wurden und werden: für eine Westumfahrung der Stadt, für ein neues Hallenbad, eine neue Eishalle und eine neue Stadtbibliothek, für neue und sanierte Amtsgebäude der Verwaltung, für eine Neugestaltung der Innenstadt, für neue Kindertagesstätten und die Integration und Nutzung der frei gewordenen Kasernenflächen.
Die SPD, die Stadt und der Landkreis Freising sind Dieter Thalhammer für sein unablässiges und nachhaltiges kommunales Wirken zu größtem Dank verpflichtet.
26.02.2020 in Kommunalpolitik
Von Karrierefrauen und Hausmännern - ein Gespräch mit Doris Rauscher und Maximilian Heumann
Die SPD Neufahrn lädt herzlich ein:
„Von Karrierefrauen und Hausmännern“. Doris Rauscher, SPD-Abgeordnete im Landtag, und Maximilian Heumann, SPD-Bürgermeisterkandidat, diskutieren über die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, ungleiche Bezahlung und Sexismus am Arbeitsplatz und natürlich über die Antworten der Politik auf diese Problemfelder.
Kommen Sie vorbei und reden Sie mit!
Dienstag, den 3. März, 19.30 Uhr im Sportheim des FC Neufahrn.
29.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Freising
SPD-Landratskandidat Herbert Bengler: Der Wahlkampf ist eröffnet!
Einstimmig beschloss die Kreis-SPD auf ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung ihr Programm für die kommende Kommunalwahl. Allein fünf Bürgermeisterkandidaten waren unter den Delegierten, die der Kreisvorsitzende Andreas Mehltretter, der auch Mitglied im Landesvorstand der Bayern SPD ist, begrüßen konnte.
Unter dem Motto „Sozialer und gesellschaftlicher Zusammenhalt“ finden sich konkrete Vorhaben, die die Partei im Kreistag vorantreiben will. Der Kreisvorsitzende Andreas Mehltretter beschrieb den roten Faden des Programms so: „Wir wollen das, was gut läuft, beibehalten, und das, was nicht gut läuft, soll besser werden.“
Zahlreiche Initiativen vom Werkswohnungsbau in kreiseigenen Betrieben über einen umfassenden Aus- und Umbau der Verkehrsinfrastruktur im Landkreis bis hin zum digitalen Landratsamt will die SPD im Kreis Freising in den nächsten sechs Jahren angehen.
Einig war man sich in der nachhaltigen Ablehnung der 3.Startbahn am Flughafen München und der Forderung nach Abschaffung von Zahlungen des Airports an Fluglinien, die allein dazu dienen jene zur Nutzung des Münchner Flughafens zu motivieren. Dadurch würde es zu einer sinnlosen Aufblähung des Flugverkehrs kommen.
Besonderes Augenmerk legen die Genossen auf die künftige Gesundheitsversorgung im Landkreis und lehnen eine Privatisierung des Kreiskrankenhauses trotz einem derzeitigen Millionendefizit ab. Peter Warlimont, Oberbürgermeister-Kandidat der SPD für Freising, betonte, dass ein Defizit von den Steuerzahlern getragen werden müsse, immerhin handele es sich um eine Aufgabe der Daseinsvorsorge, also um eine Angelegenheit, für die die Sozialgemeinschaft aufkommen müsse.
Vor den Beschluss des Wahlprogramms machte der SPD Landratskandidat Herbert Bengler aus Langenbach in einem Grußwort deutlich, dass er, im Falle seiner Wahl, den vorhandenen Spielraum, der dem Landrat gegeben ist, zu Gunsten der Landkreisbürger voll ausschöpfen möchte. Deutliche Worte fand er auch gegenüber einem möglichen Einzug rechtsextremer Parteien in den neuen Kreistag: „Mit Nazis arbeite ich nicht zusammen!“, bekannte er unter dem Applaus der Versammlungsteilnehmer.
Er appellierte an die Partei, ihn im Wahlkampf nach Kräften zu unterstützen. Er hoffe auf eine deutliche Erhöhung der Sitze im Kreistag, aber einer alleine könne das keiner schaffen, alle zusammen dagegen schon. Mit diesem ordentlichen Schuss Optimismus endete das Treffen der Kreis SPD, die sich nun voll in den Wahlkampf stürzt.
10.11.2019 in Kommunalpolitik
Kommunalwahl 2020: Die Liste der SPD Neufahrn steht
Die SPD Neufahrn hat ihre Liste aufgestellt und wir sind stolz auf unsere Kandidatinnen und Kandidaten! 15 Frauen und 15 Männer bereichern diese Liste. Acht von ihnen sind in unseren Ortsteilen zuhause. Sieben von ihnen sind unter 30. Unsere KandatInnen stehen für Vielfalt, Gemeinschaftssinn und eine offene, tolerante Gesellschaft, in der keiner am Rand stehen darf.
25.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Freising
„Six years for future“ – SPD kürt Herbert Bengler zum Landratskandidaten
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„Andere Parteien müssen verzweifelt einen Kandidaten suchen, wir haben sogar zwei hervorragende Bewerber für dieses Amt.“ Mit diesen Worten eröffnete SPD-Kreisvorsitzender Andreas Mehltretter die Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahlen, bei der tatsächlich zwei Bewerber für die Landratskandidatur aufliefen: Herbert Bengler, 63-jähriger Bankkaufmann aus Langenbach, und der 24-jährige Victor Weizenegger, Geographiestudent aus Neufahrn. Im zum Bersten gefüllten Raum im Gasthaus zum Löwen in Freising hatten sich gut 65 Genossinnen und Genossen versammelt, um den Landratskandidaten für die kommenden Kommunalwahlen zu küren.
Mit 26 zu 21 Stimmen setzte sich dabei Herbert Bengler durch. Er betonte in seiner Bewerbungsrede, mit der er die Delegierten überzeugte, dass er trotz seines Alters durchaus auch zukunftsweisende Entscheidungen treffen kann. „Six years for future“ – so fasste er sein Credo zusammen. Dies beinhaltete vor allem ein transparenter und offener Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises, enge Zusammenarbeit mit den Schulen und direkter Kontakt zu den Schülern. Auch den Wohnungsbau sieht Bengler, selbst von Kindesbeinen an im Landkreis Freising ansässig, als eine große Aufgabe des Landkreises, für die eigenen Beschäftigten, aber auch in der Unterstützung beim Genossenschaftsbau. Eine gute ärztliche Versorgung, insbesondere durch ein starkes, nicht profitorientiertes Krankenhaus, liege ihm am Herzen, führte Bengler aus.
Victor Weizenegger, der sich Bengler knapp geschlagen geben musste, plädierte in seiner Bewerbungsrede für einen Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs. Auch der Ausbau der Radwege sei sinnvoll, auch „wenn es erstmal gilt, bestehende Löcher zu stopfen bevor eine millionenschwere Radtrasse neu gebaut wird.“ Eine sozial verträgliche Klimapolitik für den ganzen Landkreis, das wünschte sich Weizenegger. Das größte Problem in diesem Landkreis sei allerdings die große Wohnungsnot. Hier könne der Landkreis Wohntauschbörsen initiieren um für jeden den passenden Wohnraum bereitzustellen Auch eine Pflegekarte für den Landkreis wäre eine Idee, damit Angehörige schnell passende Pflegeplätze finden könnten.
Neben dem Landratskandidaten wählte die Kreis-SPD aber auch die Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Liste. Mit der Kreistagsliste, so erklärte Mehltretter, zeige die SPD ihr breites Spektrum an Kompetenzen, Talenten quer durch alle Gesellschaftsschichten und Generationen.
Nach Herbert Bengler auf dem ersten Platz folgt auf Platz 2 Kreisrätin Beate Frommhold-Buhl aus Neufahrn. Den dritten Platz besetzt der Kreisvorsitzende und Freisinger Andreas Mehltretter, Platz vier ging an Walburga Braun, Personalrätin am Klinikum aus Attenkirchen. Mit Peter Warlimont auf Platz 5 und Katharina Grill auf Platz 6 folgen zwei Freisinger. Platz 7 bis 10 gingen an Sebastian Thaler, Bürgermeister der Gemeinde Eching, Stefanie Malenke aus Eching, den Moosburger Kreisrat Toni Neumaier und Christa Summer aus Langenbach.
06.09.2019 in Kommunalpolitik
SPD-Kandidat fürs Neufahrner Rathaus: Maximilian Heumann aus Fürholzen
Der Vorstand der SPD Neufahrn wird seinen Mitgliedern bei einer Aufstellungsversammlung am Mittwoch, den 2. Oktober, Maximilian Heumann als Bürgermeisterkandidaten der SPD für die Gemeinde Neufahrn empfehlen.
Maximilian Heumann ist 27 Jahre alt und stammt aus Fürholzen. Nach Abschluss seines Geschichtsstudiums leitet er jetzt an einem umweltwissenschaftlichen Institut der LMU die IT-Abteilung und fungiert darüber hinaus als Ansprechpartner für die interne sowie externe Kommunikation. Parallel zu seiner beruflichen Tätigkeit promoviert er in Neuerer und Neuester Geschichte.
Maximilian Heumann trat im September 2017 in die SPD ein und wurde im Sommer 2018 in den Vorstand gewählt. Seit Herbst 2018 ist er außerdem Mitglied des SPD-Kreisvorstands. Seit diesem Sommer ist er Sprecher des Arbeitskreises „Rote Umweltpolitik für Neufahrn“.
10.06.2019 in Kommunalpolitik
„Wir müssen reden!“-Aktion kommt zurück - 2019 in sieben Ortsteilen und Ortschaften
"Die machen doch sowieso, was sie wollen."
"Die haben ja keine Ahnung."
Haben Sie das auch hin und wieder gedacht, wenn Sie ein Anliegen hatten, das Ihr Wohnviertel betraf?
„Wir müssen reden!“
Das ist auch im Jahr 2019 - mittlerweile zum fünften Mal - das Motto der SPD Neufahrn. Wir wollen mit Ihnen ins Gespräch kommen. Uns interessiert, was Sie denken. Wir wollen Ihre Meinung kennenlernen und Ihre Probleme:
23.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Freising
SPD fordert Aufklärung über „grünen Fisch“
Die SPD in Stadt und Landkreis Freising ist mehr als besorgt über die mit Malachitgrün verseuchten Fische, die aus Fischzuchten an der Moosach stammen. „Wir sind sehr verwundert über die Informationspolitik des Landratsamts, das seit Monaten Bescheid wusste, ohne die Verbraucher zu informieren“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Mehltretter. „Erst durch den öffentlichen Druck würden Informationen häppchenweise heraus gegeben und weitere Analysen in Auftrag gegeben, möglicherweise viel zu spät“, ergänzte Stadt- und Kreisrat Peter Warlimont. Für die Fischereibetriebe, die dadurch ohne Schuld unter Verdacht gekommen seien, stelle die fehlende Transparenz der Behörden zusätzlich auch einen enormen Vertrauensschaden dar, so Warlimont.
Mehltretter kündigte an, dass die SPD mit Unterstützung des Landtagsabgeordneten und Verbraucherschutzexperten Florian von Brunn vollständige Informationen einfordern und Aufklärung darüber verlangen werde, ob die Behörden richtig gehandelt haben oder ob der gesetzliche Rahmen verändert werden muss. Die Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion finden Sie hier.
Unabhängig davon forderte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Markus Grill, die gesperrten Fischzuchten, denen kein Fehlverhalten vorzuwerfen ist, von staatlicher Seite unbürokratisch zu entschädigen. „Es kann nicht sein, dass die Behörden den Fischverkauf stoppen und dann die Betriebe lediglich auf den Zivilrechtsweg verwiesen werden“, erklärte Grill. Das Landratsamt müsse endlich die unschuldigen Betriebe und die Verbraucherinnen und Verbraucher schützen.
(Pressemitteilung vom 22. März 2019)
04.02.2019 in Kommunalpolitik
Bürgerhaushalt - Was ist das?
Knapper konnte das Ergebnis nicht ausfallen: 11:10 Stimmen für den Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion, in Neufahrn einen Bürgerhaushalt in Höhe von 30 000 Euro einzurichten. Die Gegner fanden: Zu viel Aufwand für die Möglichkeit, dass sich die Bürgerinnen und Bürger Neufahrns mit eigenen Vorschlägen an der Gemeindeentwicklung beteiligen können. Wir sehen das völlig anders.
31.01.2019 in Kommunalpolitik
ISEK-Verfahren: Neufahrn entwickelt sich Schritt für Schritt
In den letzten Jahren ist unser Ort Neufahrn sichtlich gewachsen. Viele Gebäude am Marktplatz und an der Bahnhofstraße sowie die Grundschule am Fürholzer Weg entstanden neu. Um den Veränderungen gerecht zu werden, nimmt die Gemeinde am ISEK-Verfahren (Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept) teil.
28.01.2019 in Kommunalpolitik
Politik in Neufahrn - Nimm's selbst in die Hand!
Im Neufahrner Gemeinderat werden Entscheidungen getroffen, die Deinen Alltag ganz direkt beeinflussen, z. B. zu Schulen und Kindergärten, zu Neubaugebieten und Wirtschaftsansiedlungen, zu Nahverkehr und Straßensanierungen.
Hierbei gilt: Einmischen lohnt sich. Denn diese Entscheidungen bewirken, dass Neufahrn eine moderne, soziale und lebenswerte Gemeinde ist und bleibt.
Wir brauchen Dich in der Kommunalpolitik!
04.12.2018 in Kommunalpolitik
Treffpunkt Sofa-Bar: Reden Sie mit!
Treffpunkt Sofa-Bar
Am 06.Dezember findet wie immer am ersten Donnerstag im Monat in der Neufahrner Sofa-Bar der kommunalpolitische Treffpunkt der SPD statt.
26.06.2018 in Kommunalpolitik
Wir-müssen-reden! in Neufahrn-Nord
Unser Stand „Wir müssen reden“ diesmal in Neufahrn Nord mit den Gemeinderätinnen Manuela Auinger Ursula Schablitzki Beate Frommhold-Buhl und Bezirkstagskandidat Victor Weizenegger
Leider gibt es für so manchen Dauerbrenner immer noch kein Ergebnis. Zum Beispiel die wirklich unsäglich verschmutze Bahnunterführung. Man hatte uns Fotos mitgebracht, die wir aber nicht posten werden. Auch die andere Unterführung beim Amselweg war Thema, hier die Fahrradschiene, die viel zu nah am Handlauf entlang geht, so dass man sein Rad schräg stellen muss.
15.05.2018 in Kommunalpolitik
"Wir müssen reden!"-Aktion auch im Sommer 2018 wieder
"Die machen doch sowieso, was sie wollen."
"Die haben ja keine Ahnung."
Haben Sie das auch hin und wieder gedacht, wenn Sie ein Anliegen hatten, das Ihr Wohnviertel betraf?
„Wir müssen reden!“
Das ist auch im Jahr 2018 wieder das Motto der SPD Neufahrn.
06.07.2017 in Kommunalpolitik
"Wir müssen reden": Samstag, 8. Juli 2017, Ganghoferstraße
Ein weiterer „Boxenstopp“ im Rahmen der Aktion „Wir müssen reden“ der SPD Neufahrn. Diesmal wurde der Infostand am Marktplatz aufgebaut.
Mit dabei: Die Gemeinderätinnen Manuela Auinger, Ursula Schablitzki, Beate Frommhold-Buhl, Vorstandsmitglied Victor Weizenegger und Bundestagskandidat Andreas Mehltretter.
Beschwerden kamen vor allem von Eltern, die noch keinen Kindergartenplatz fürs kommende Jahr bekommen haben, weil die Träger der Kindergärten nicht genügend Personal bereitstellen können.
Ein weiteres Thema war, wie auch an allen anderen Ständen zuvor, der Verkehr. Vor allem die Bahnhofstraße, aber auch der Rosenweg wurden angesprochen. „Vor allem für Radfahrer einfach lebensgefährlich“, klagte eine Neufahrnerin.
Auch der Marktplatz selbst wurde kritisch betrachtet. Dort wünschten sich die Standbesucher mehr attraktive Geschäfte: „Es sollte doch eigentlich Spaß machen, über den Marktplatz zu spazieren“, wünschte sich jemand. „Stattdessen wird er nur genutzt, um von A nach B zu kommen, mal ein Eis zu essen, oder abends ein Restaurant zu besuchen“. Bemängelt wurden dort außerdem die schmutzigen Sitzbänke.
Am Samstag, den 8. Juli, steht der Infostand von „Wir müssen reden“ von 10 bis 12 Uhr beim Kindergarten in der Ganghoferstraße.
Kommen Sie vorbei und reden Sie mit!
25.06.2017 in Kommunalpolitik
Der neue PIN der SPD Neufahrn ist da!
Die neue Ausgabe des PINs der SPD Neufahrn ist im Juni 2017 erschienen. Darin berichten wir über:
- Neufahrns Wirtschaftskraft: So soll die Gemeinde aufblühen
- Mit Herz und klarer Sprache: Natascha Kohnen ist Vorsitzende der BayernSPD
- Es rührt sich was beim Mesnerhaus - aber wann geht es wirklich weiter?
- Ein Mahnmal gegen das Vergessen
- Die SPD lädt ein zum 3. Neufahrner Fotowettbewerb
- Flughafenparker - Ein Problem am Freitzeitpark
- Frankreichs Wahl, Europas Chance ( von Andreas Mehltretter, SPD-Bundestagskandidat)
- Nach vorn in die Zukunft - Woche der Zukunft
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